Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über. Der Unterschied zum Normalfall nach dem Grundgesetz.
Die kurze Antwort
Mit der Verkündung des Verteidigungsfalls geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über. Das bestimmt Artikel 115b des Grundgesetzes.
In diesem Artikel
Die gesuchte Antwort ist der Bundeskanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin. Entscheidend ist hier das Amt, nicht der Name einer bestimmten Person.
Was sagt das Grundgesetz?
Artikel 115b knüpft den Übergang der Befehls- und Kommandogewalt an die Verkündung des Verteidigungsfalls. Die alte Frage verwendete das Wort „Oberbefahlsmacht“. Die gesetzliche Formulierung ist präziser und vermeidet Missverständnisse über den genauen Zeitpunkt.
Wer ist im Normalfall zuständig?
Außerhalb dieses Falls liegt die Befehls- und Kommandogewalt nach Artikel 65a beim Bundesminister der Verteidigung. Eine allgemeine Frage „Wer befehligt die Bundeswehr?“ wäre deshalb ohne diesen Unterschied unvollständig.
| Situation | Zuständiges Amt |
|---|---|
| Normalfall nach Artikel 65a | Bundesminister der Verteidigung |
| Verkündeter Verteidigungsfall nach Artikel 115b | Bundeskanzler |
Quiztipp
Die Frage lässt sich als Zuordnung mit zwei Punkten spielen. Ein Punkt entfällt auf das Verteidigungsministerium im Normalfall, einer auf das Kanzleramt im Verteidigungsfall. So bleibt die Aufgabe unabhängig von Regierungswechseln.
Quellen zum Nachlesen
- Grundgesetz Artikel 115bÜbergang mit Verkündung des Verteidigungsfalls
- Grundgesetz Artikel 65aBefehls- und Kommandogewalt des Verteidigungsministers